Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
1.1. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen und Dienstleistungen des Verkäufers, auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung. Abweichungen hier von sind für uns nur dann bindend, wenn wir ihnen schriftlich zugestimmt haben.
1.2. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich mit ihnen einverstanden erklären.

2. Angebote
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend; ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
2.2. Abmachungen, die mündlich durch unseren Außendienst getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
2.3. Bei der Vereinbarung von Circa- Mengen ist der Verkäufer zu einer Mehr- oder Minderleistung von bis zu 10 % berechtigt. Maßgebend ist das Abgangsgewicht. Für normalen Gewichtsschwund während des Transportes haftet der Verkäufer nicht.
2.4. Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung, Farbe, Verpackung und Aufmachung. Diese Eigenschaften werden nicht zugesichert.

3. Preise
3.1. Die von uns genannten Preise verstehen sich ab Werk oder Auslieferungslager, inkl. Verpackung.
3.2. Leihweise überlassene Gitterboxen, Container oder ähnliche Transportverpackungen bleiben im Eigentum des Verkäufers. Sie werden vom Käufer auf seine Kosten und seine Gefahr in angemessener Zeit im ordnungsgemäßen Zustand an den Verkäufer zurückgesandt. Für Beschädigungen oder Verlust auf dem Transport tritt der Käufer ein. Bei Nichtrückgabe erfolgt Berechnung.
3.3. Die Preise verstehen sich in der genannten Währung inklusive entsprechender Mehrwertsteuer.

4. Zahlungsbedingungen
4.1. Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen, bei uns eingehend, in der Rechnungswährung oder im Gegenwert in EURO gemäß offiziellem Umrechnungskurs, ohne Abzug fällig. Beanstandungen der Rechnung sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum gilt die Rechnung als anerkannt.
4.2. Ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers wird im Geschäftsverkehr ausgeschlossen. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderung durch den Verkäufer schriftlich anerkannt wird oder rechtskräftig festgestellt wurde.

5. Lieferzeit und Lieferung
5.1. Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung.
5.2. Geraten wir in Verzug, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann er vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Terminen sind ausgeschlossen.
5.3. Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Streiks, Aussperrungen, Maschinendefekte, Unruhen, behördliche Maßnahmen, Missernten oder Minderernten entbinden uns von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung. Gleiches gilt, wenn derartige Ereignisse bei unseren Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, die vertraglich zugesagte Menge und die mengenmäßige und/oder qualitative Auswahlquote zu reduzieren oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
5.4. Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens mit dem Verlassen des Werkes oder Lagers, geht jede Gefahr auf den Käufer über.
5.5. Der Käufer darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblichen Mängeln nicht verweigern.

6. Gewährleistung und Mängelrügen
6.1. Wir bestätigen, dass die von uns bezogenen Artikel in ungeöffnetem Zustand und bei angemessener (ggf. im einzelnen angegebener) Lagerung, bezogen auf den Untersuchungszeitpunkt und im Rahmen der von uns angewandten Probenziehungspläne und Untersuchungen den Bestimmungen des deutschen Lebensmittelrechtes entsprechen.
6.2. Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen, bei uns eingehend, nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich bei uns geltend zu machen. Rügen werden nur berücksichtigt, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet. Handelsüblicher Schwund kann nicht beanstandet werden. Versteckte Mängel können nur innerhalb eines angemessenen und von der Natur der Ware abhängigen Zeitraumes geltend gemacht werden. Sie müssen dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb von 7 Werktagen, mitgeteilt werden.
6.3. Von uns als mangelhaft anerkannte Ware nehmen wir auf unsere Kosten zurück und bessern sie nach oder liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Stattdessen können wir auch nach unserer Wahl den Minderwert ersetzen. Sollte eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht auf Herabsetzung der Vergütung (auf Minderung) oder auf Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung).
6.4. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
6.5. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne des § 459, Absatz 2 BGB werden vom Verkäufer als solche ausdrücklich gekennzeichnet. Warenempfehlungen des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen sowie Produktbeschreibungen des Verkäufers oder Herstellers gelten nicht als zugesicherte Eigenschaften.
6.6. Schadensersatzansprüche des Käufers aus Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen.
6.7. Aussagen über die Konformität der Waren mit Bestimmungen welcher Art auch immer und Warenempfehlungen des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen sowie Produktbeschreibungen des Verkäufers oder Herstellers stellen keine Garantie dar.
6.8. Mangelhafte Waren sind nach Wahl des Verkäufers unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern, sofern die Mangelursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangsvorlag.
6.9. Eine Rückgabe von Waren wird nur bei einer berechtigten Geltendmachung von Gewährleistungsrechten, die zur Rückgabe von Waren berechtigen, akzeptiert. Die zurückgegebene Ware muss bei Anlieferung bei uns – abgesehen vom geltend gemachten Mangel – unversehrt sein.
6.10. Ansprüche auf Mängelgewährleistung und Schadensersatzansprüche aus anderen Rechtsgründen verjähren nach 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Diese Frist gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt, z. B. bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, und in den in Nr. 6.9 genannten Fällen einer zwingenden Haftung.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und wenn aus anderen Lieferungen Rechnungen offen stehen, bis zu deren Bezahlung, bleibt die Ware unser Eigentum (Vorbehaltsware). Bei gegebenen Wechseln oder Schecks tritt die Bezahlung erst mit Gutschrift der Scheck- oder Wechselsumme auf unserem Konto ein.
7.2. Wird Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen, beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt dies für den Verkäufer, ohne das dieser hieraus verpflichtet wird. Die neue Sache wird Eigentum des Verkäufers. Bei Verarbeitung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware, erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
7.3. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon jetzt alle ihm aus der Veräußerung der Ware gegen seine Abnehmer zustehenden Forderungen an uns in Höhe der noch bestehenden Kaufpreisschuld ab. Er verpflichtet sich, uns diese Abnehmer auf unser Verlangen hin zu benennen.
7.4. Der Käufer ist verpflichtet, uns Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferter Waren sofort mitzuteilen.
7.5. Der Verkäufer verpflichtet sich zur Freigabe der Sicherheiten, wenn ihr realisierter Wert 20 % seiner Forderung übersteigt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand 
8.1. Erfüllungsort für die vertraglichen Verpflichtungen beider Parteien und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist der Hauptsitz des Verkäufers.

9. Schlussbestimmungen 
9.1. In jedem Fall gilt unter Ausschluss ausländischen Rechts nur deutsches Recht.
9.2. Bei Export der Waren des Verkäufers durch die Abnehmer des Verkäufers in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernimmt der Verkäufer keine Haftung, falls durch die Erzeugnisse des Verkäufers Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz desjenigen Schadens verpflichtet, der von dem Verkäufer durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die der Verkäufer nicht ausdrücklich zum Zwecke des Exports geliefert hat.
9.3. Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

10.Geheimhaltung und Datenschutz
 
10.1. Der Käufer/Besteller hat den Vertragsabschluss vertraulich zu behandeln und darf in Werbematerialien auf die geschäftliche Verbindung mit uns erst nach unserer schriftlichen Zustimmung hinweisen. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle nicht offenkundigen kaufmännischen oder technischen Einzelheiten, die ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, als Geschäftsgeheimnis zu behandeln und ihre Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten.
10.2.Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt nach Beendigung des Vertrages für die Dauer von drei Kalenderjahren fort.
10.3.Wir werden etwaige personenbezogene Daten des Bestellers entsprechend dem in Deutschland geltenden Datenschutzrecht behandeln.

11. Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten; OS-Plattform
11.1. Die Europäische Kommission hat eine Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereitzustellen. Die OS-Plattform ist im Internet unter der Internet-Adresse https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE abrufbar.
Unsere E-Mail-Adresse, mit der Sie mit uns Kontakt aufnehmen können, lautet info@majoranwerk.de.

Sales and Delivery Conditions 

1. General
1.1 These terms and conditions of sale and delivery are part of all offers and contracts for deliveries of goods and services of the seller, including current and future business relations. Deviations here from are binding for us only if we have agreed to them in writing.
1.2 We expressly object to business and purchasing conditions of the buyer. They only oblige us if we expressly agree with them.

2. Offers

2.1. Our offers are non-binding; a prior sale is reserved.
2.2 Agreements that have been made orally by our external sales require our written confirmation in order to be valid.
2.3 When agreeing on circa quantities, the seller is entitled to an increase or decrease of up to 10%. Decisive is the finish weight. The seller is not liable for normal weight loss during transport, the seller is not liable.
2.4 Samples are considered as illustrative pieces of quality, size, colour, packaging and presentation. These characteristics are not guaranteed.

3. Prices

3.1 The prices quoted by us are ex works or distribution warehouse, including packaging.
3.2. Loaned mesh boxes, containers or similar transport packaging remain the property of the seller. They will be returned to the seller by the buyer at his expense and risk within reasonable time and in the proper condition. For damages or loss on the way of transport the buyer enters. Non-return will be charged.
3.3 The prices are quoted in the stated currency including applicable VAT.

4. Payment conditions
4 
4.1. The invoice amounts are due within 30 days in the invoice currency or the equivalent in EURO according to the official conversion rate, without deductions. Complaints of the invoice must be reported immediately in writing. At the latest 30 days after date of invoice, the invoice is considered accepted.
4.2. A right of refuse of the buyer is excluded in the business dealings. Offsetting by the buyer is only permitted if his counterclaim is acknowledged by the seller in writing or has been legally established.

5. Delivery time and delivery

5.1. The delivery time begins on the day of our order confirmation.
5.2. If we are in default, the buyer must set us a realistic deadline extension. After unsuccessful expiration of extension, the buyer can withdraw from the contract. Claims for damages due to non-compliance with delivery times or deadlines are excluded.
5.3. Events of force majeure, in particular strikes, lockouts, machine defects or malfunctions, riots and disturbances, official measures, failed harvests or minor crops release us from the obligation to timely delivery. The same applies if such events occur at our subcontractors. In these cases, we have the right to withdraw from the contract, to reduce the contractually agreed quantity and the quantitative and / or qualitative selection quota or to postpone the delivery for the duration of the hindrance.
5.4. With the handover to the forwarding agent, at the latest when leaving the factory or warehouse, any risk passes to the buyer.

6. Guarantees and complaints

6.1. We confirm that the articles purchased from us in unopened condition and with appropriate (possibly specified) storage, based on the time of investigation and in the context of the sampling plans and examinations we use, comply with the provisions of German food law.
6.2. Notes of defects must be transferred by buyer in writing within 10 days after receipt of the goods at the place of destination. Complaints are only considered if the goods are still in the condition of delivery. Commercially dwindling can’t be objected to. Hidden defects can only be asserted within a reasonable period depending on the nature of the goods. They must be communicated to the seller immediately after discovery, at the latest within 7 working days.
6.3. Goods which are recognized by us as faulty may returned, improved or replaced at our expense. Instead, we can also replace the inferior value at our option. If a repair or replacement fails, the buyer has the right, at his discretion, to reduce the fee (for reduction) or to cancel the contract (conversion).
6.4. Further claims of the buyer are excluded.
6.5. Warranted properties within the meaning of § 459, paragraph 2 BGB are expressly marked as such by the seller. Product recommendations as well as defined product descriptions of the seller, the manufacturer or his assistants are not promised features.
6.6. Claims for damages of the buyer for breach of contract, negligence in contract negotiations and tort are excluded, unless they are based on intent or gross negligence of the seller, his legal representative or a vicarious agent.
6.7. Statements about the conformity of goods with regulations and product recommendations or descriptions of the seller, manufacturer or his assistants do not constitute a guarantee.
6.8. Defective goods are to be repaired or re-delivered free of charge at the discretion of the seller, provided that the cause of the defect already existed at the time of transfer of risk.
6.9. A return of goods is only accepted in the case of a justified assertion of warranty rights, which entitle the return of goods. The returned goods must be intact on delivery to us – apart from the claimed defect.
6.10. Claims for warranty for defects and claims for damages for other legal reasons expire after 12 months from the statutory limitation period. This period does not apply if the law requires longer periods, for example, in the case of claims for damages under the Product Liability Act, and in cases of compulsory liability specified in No. 6.9.

7. Reservation of proprietary rights
7.1. Until full payment of the purchase price and if other deliveries are open to invoices until their payment, the goods remain our property (reserved goods). For given bills of exchange or checks, the payment will only be credited to the check or bill of exchange on our account.
7.2. If the reserved goods are processed by the buyer into a new, movable item, this is done for the seller, without which he is obliged to do so. The new thing becomes the property of the seller. When processing together with goods not belonging to the seller, the seller acquires co-ownership of the new object according to the ratio of the value of the reserved goods to the other goods at the time of processing.
7.3. The buyer is entitled to sell the goods in the ordinary course of business. He already assigns to us all claims arising from the sale of the goods against his customers in the amount of the outstanding purchase price debt. He agrees to name us these customers at our request.
7.4. The buyer is obliged to inform us of third-party access to the goods delivered under retention of title immediately.
7.5. The seller agrees to release the collateral if its realized value exceeds 20% of its claim.

8. Place of fulfillment and court of jurisdiction 

8.1. Place of performance for the contractual obligations of both parties and exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from and in connection with the contractual relationship is the head office of the seller.

9. Final clauses

9.1. In any case, German law applies. Foreign law is excluded.
9.2. In case of export of the seller’s goods by the buyer’s customers to areas outside the Federal Republic of Germany, the seller shall not be liable if the goods of the seller infringe upon third-party property rights. The buyer is obliged to compensate for any damage caused by the seller through the export of goods which the seller has not expressly delivered for the purpose of export.
9.3. Should these provisions be partially ineffective or incomplete, this shall not affect the validity of the remaining provisions.

10. Secrecy and privacy
10.1. The buyer or orderer has to treat the conclusion of the contract confidentially and may point out in advertising materials on the business connection with us only after our written approval. The parties to the contract undertake to treat as business secrets any non-public commercial or technical details that become known to them as a result of the business relationship and to oblige their employees accordingly.
10.2. The obligation of secrecy applies after the termination of the contract for a period of three calendar years.
10.3. We will treat any personal data of the customer according to the data protection law applicable in Germany.

11. Online settlement of consumer disputes; OS platform
11.1. The European Commission has to provide a European platform for online dispute resolution („OS platform“). The OS platform is available on the Internet at the Internet address https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE.

Our e-mail address, if you want to contact us: info@majoranwerk.de.